STJ in Brasilien beginnt Verhandlung zur Aufhebung eines ausländischen Schiedsspruchs
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Kurzfassung
- Der STJ prüft, ob brasilianische Gerichte ausländische Schiedssprüche aufheben können.
- Der Fall betrifft zwei Banken und ein Schiedsverfahren in New York.
- Die Berichterstatterin votierte dafür, die Sache zur gerichtlichen Überprüfung zuzulassen.
- Dies wird der erste Präzedenzfall des STJ zu dieser Frage sein.
Überblick
Der brasilianische Oberste Gerichtshof (STJ) prüft, ob die brasilianische Justiz die Befugnis hat, einen Schiedsspruch aufzuheben, der in einer ausländischen Gerichtsbarkeit ergangen ist.
Der Streit betrifft zwei Banken, die zuvor in New York in einem Schiedsverfahren über eine Übernahme - also die Übernahme des einen durch den anderen - verhandelt hatten.
Der Fall ist das erste Mal, dass der STJ zu dieser Frage einen Präzedenzfall festlegt.
Was passiert ist
Der Oberste Gerichtshof (STJ) in Brasilien hat damit begonnen, zu prüfen, ob die brasilianische Justiz einen ausländischen Schiedsspruch aufheben kann.
Der Fall betrifft zwei Banken, die zuvor in New York in einem Schiedsverfahren über die Übernahme des einen durch den anderen standen.
Die Richterin Nancy Andrighi, die als Berichterstatterin fungiert, hat die erste Stimme dafür abgegeben, die Sache für eine gerichtliche Überprüfung durch die brasilianischen Gerichte zuzulassen.
Das ist das erste Mal, dass der STJ einen Präzedenzfall zur Aufhebung eines ausländischen Schiedsspruchs festlegt.
Kontext
Schiedssprüche werden in der Regel in den verschiedenen Rechtsordnungen anerkannt und vollstreckt, sofern nicht bestimmte Gründe für die Ablehnung oder Aufhebung unter dem New Yorker Übereinkommen oder nach den jeweiligen nationalen Gesetzen vorliegen.
Brasilianische Gerichte haben bislang keinen klaren Präzedenzfall dazu geschaffen, welche Befugnisse ihnen bei der Aufhebung ausländischer Schiedssprüche zustehen.
Warum es wichtig ist
- Der Fall könnte festlegen, ob ausländische Schiedssprüche von brasilianischen Gerichten aufgehoben werden können - und damit einen Maßstab für künftige grenzüberschreitende Anerkennung, Durchsetzung und Überprüfung von Ergebnissen aus internationalen Schiedsverfahren schaffen.
- Dies könnte die Rechtssicherheit und Durchsetzbarkeit internationaler Schiedssprüche im Zuständigkeitsbereich Brasiliens beeinflussen.
Quellen
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Tribunal julga anulação de sentença arbitral estrangeira
valor.globo.com