Cadence Minerals leitet ICSID-Schiedsverfahren gegen Mexiko wegen des Lithiumprojekts in Sonora ein
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Kurzfassung
- Cadence Minerals und REM Mexico Limited haben ein Schiedsverfahren gegen Mexiko bei ICSID eingeleitet.
- Der Streit betrifft die Stornierung von Konzessionen für das Lithiumprojekt in Sonora.
- Dies ist das dritte internationale Schiedsverfahren im Zusammenhang mit Mexikos Verstaatlichungsstrategie für Lithium.
- Auch andere Parteien, darunter Ganfeng und die Orr-Ewing-Familie, haben Schiedsverfahren angestrengt.
Überblick
Cadence Minerals, ein in Großbritannien ansässiges Unternehmen, sowie sein Tochterunternehmen REM Mexico Limited haben ein ICSID-Schiedsverfahren gegen den mexikanischen Staat wegen der Stornierung ihrer Konzessionen für das Lithiumprojekt in Sonora eingereicht. Der Schritt folgt auf Mexikos Politik aus dem Jahr 2022, Lithium-Ressourcen zu verstaatlichen, wodurch dies das dritte internationale Schiedsverfahren ist, das aus dieser Entscheidung hervorgeht.
Was passiert ist
Am 24. Juli 2026 haben Cadence Minerals und REM Mexico Limited bei dem International Centre for Settlement of Investment Disputes (ICSID), einer Einrichtung der Weltbank, einen Schiedsantrag eingereicht und Mexiko angebliche widerrechtliche Enteignung sowie einen Verstoß gegen ein Investitionsschutzabkommen vorgeworfen.
Die Unternehmen machen geltend, dass Mexikos Stornierung von neun Bergbaukonzessionen im Rahmen seiner Verstaatlichungsstrategie für Lithium eine Enteignung darstelle und das 2006 unterzeichnete bilaterale Investitionsschutzabkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und Mexiko verletzt habe.
Der Wert der Klage von Cadence ist nicht offengelegt. Die Einreichung reiht sich jedoch in laufende internationale Streitverfahren ein, darunter jene von Ganfeng International Trading (das seine Investition auf rund 218 Millionen US-Dollar bezifferte) sowie von der Orr-Ewing-Familie - beide im Zusammenhang mit demselben Lithiumprojekt in Sonora.
Die Verfahren sind eine unmittelbare Folge der Strategie der mexikanischen Regierung, die gesamte Lithiumgewinnung staatlichen Stellen vorzubehalten.
Kontext
Die Verstaatlichung der Lithiumreserven Mexikos wurde durch den früheren Präsidenten Andrés Manuel López Obrador beschlossen und schränkt private sowie ausländische Investitionen in dem Sektor ein.
Das Lithiumprojekt in Sonora gilt als eine der größten Lithiumlagerstätten in Lateinamerika. Es zieht bedeutende internationale Investitionen an und macht regulatorische Änderungen für Investoren besonders folgenreich.
Der wachsende Bedarf an Lithium - einem zentralen Bestandteil der Batterietechnologie und der Energiewende - hat Streitigkeiten über Zugang und Regulierung verschärft.
Warum es wichtig ist
- Die steigende Zahl von Schiedsverfahren kann zu erheblichen finanziellen Haftungsrisiken für Mexiko führen.
- Die ICSID-Verfahren könnten als Beispiel für künftige Auseinandersetzungen dienen, in denen Regierungen die ausländische Investition in strategische Sektoren einschränken.
- Das Ergebnis könnte die weltweite Perspektive auf Investitionsschutz und die Rechte des Staates an natürlichen Ressourcen beeinflussen.