Shanghai Electric erhält bei der Schiedsinstitution SIAC in Singapur wichtige Entscheidungen im Streit zum Sasan-Power-Projekt
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Kurzfassung
- Shanghai Electric setzt sich in zentralen SIAC-Entscheidungen zum Sasan-Power-Projekt in Indien durch.
- Das Schiedsgericht wies die Ansprüche von Oxagon wegen geltend gemachter Verluste zurück - mit Präklusionswirkung.
- Oxagon muss rund 1,28 Millionen US-Dollar an Kosten an Shanghai Electric zahlen.
- Das Singapore International Commercial Court hatte zuvor einen 146,3-Millionen-US-Dollar-Schiedsspruch zugunsten von Shanghai Electric bestätigt.
Überblick
Shanghai Electric Group hat am Singapore International Arbitration Centre (SIAC) in seinem langjährigen Streit um das Sasan 6.660-MW-Kohlekraftwerksprojekt in Indien vorteilhafte Entscheidungen erwirkt. Der Streit drehte sich um ausstehende Zahlungen aus einem Vertrag über 1,311 Milliarden US-Dollar, für den Reliance Infrastructure ursprünglich eine Zahlungsgarantie gestellt hatte. Shanghai Electric hatte zuvor einen Schiedsspruch über 146,3 Millionen US-Dollar gegen Reliance erwirkt, der Anfang 2024 vom Singapore International Commercial Court bestätigt wurde. Die jüngste SIAC-Entscheidung wies die Ansprüche aus, die von Reliance UKs Rechtsnachfolger Oxagon Enterprises geltend gemacht wurden, und sprach Shanghai Electric Rechtskosten zu.
Was passiert ist
Shanghai Electric lieferte für das Sasan-Power-Projekt in Indien zentrale Ausrüstung und Dienstleistungen im Rahmen eines bedeutenden Vertrags mit Reliance Infrastructure und dessen damaliger britischer Tochtergesellschaft.
Nachdem über Jahre keine vollständigen Zahlungen erfolgt waren, leitete Shanghai Electric ein Schiedsverfahren ein und erhielt 2022 einen Schiedsspruch, der Reliance zur Zahlung von rund 146,3 Millionen US-Dollar verpflichtete; dieser wurde später vom Singapore International Commercial Court bestätigt.
Parallel dazu reichte Reliance UK (mittlerweile Oxagon Enterprises) Schiedsansprüche ein, mit denen es für das Projekt geltend gemachte Verluste in Höhe von mehreren hundert Millionen US-Dollar verlangt.
Die neueste SIAC-Entscheidung wies die Ansprüche von Oxagon mit Präklusionswirkung zurück, was ähnliche künftige Ansprüche verhindern soll, und ordnete an, dass Oxagon an Shanghai Electric rund 1,28 Millionen US-Dollar für Rechts- und Sachverständigenkosten zahlen muss. Shanghai Electric muss dagegen einen geringeren Betrag an Schiedskosten tragen.
Ob und in welchem Zeitrahmen Shanghai Electric Bargeld zurückerhält, bleibt ungewiss - abhängig von der Vollstreckung des Schiedsspruchs und der anschließenden bilanziellen Behandlung.
Kontext
Shanghai Electric ist ein china-basiertes Konglomerat, das weltweit in der Fertigung und im Engineering für große Energieprojekte tätig ist. Der Einstieg in das Sasan-Power-Projekt - ein sehr großes Kohlekraftwerk in Indien - setzte das Unternehmen erheblichen rechtlichen und finanziellen Risiken aus, wie sie bei großen grenzüberschreitenden Verträgen häufig auftreten.
Die Schiedsverfahren zeigen die Komplexität internationaler Infrastrukturgeschäfte im Energiesektor sowie die Möglichkeit langwieriger gerichtlicher Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Zahlungsgarantien und der Vertragserfüllung.
Warum es wichtig ist
- Die SIAC-Entscheidungen stärken die rechtliche Position von Shanghai Electric bei der Durchsetzung von Zahlungen für internationale Projekte.
- Die Zurückweisung der Ansprüche von Oxagon schafft Klarheit über künftige Haftungsrisiken und verringert die Unsicherheit im Streit zum Sasan-Power-Projekt.
- Der Fall verdeutlicht die Herausforderungen, denen Unternehmen bei der Durchsetzung von Schiedssprüchen und der Rückgewinnung von Geldern in großen, grenzüberschreitenden Infrastrukturverträgen gegenüberstehen.
Quellen
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Shanghai Electric Wins Key Rulings in Sasan Power Project Arbitration Battle
theglobeandmail.com