Eurotunnel löst Schiedsverfahren gegen HMRC Valuation Office wegen Channel-Tunnel-Tarifen aus
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Kurzfassung
- Eurotunnel hat ein Schiedsverfahren gegen das HMRC Valuation Office wegen der Unternehmenssteuern für den Channel Tunnel angestoßen.
- Der Streit betrifft eine Erhöhung des steuerlich relevanten Werts von 40 Mio. auf 118 Mio. Pfund pro Jahr.
- Das Schiedsverfahren wird nach dem Channel-Tunnel-Konzessionsvertrag geführt und betrifft UK und Frankreich.
- Eurotunnel geht zudem über interne und Tribunal-Verfahren in die Beschwerde.
- Die Bewertung von Eurotunnel wird vom Unternehmen als unangemessen und auf fehlerhaften Methoden beruhend kritisiert.
Überblick
Eurotunnel hat ein Schiedsverfahren gegen das HMRC Valuation Office eingeleitet und damit eine erhebliche Erhöhung seiner britischen Unternehmenssteuern im Zusammenhang mit der Channel-Tunnel-Konzession angefochten. Das Verfahren richtet sich nach dem Channel-Tunnel-Konzessionsvertrag zwischen dem Vereinigten Königreich und Frankreich und wird Schiedsgremien in Brüssel sowie inländische Rechtsbehelfsmechanismen umfassen.
Was passiert ist
Eurotunnel, ein Unternehmen von Getlink, kündigte an, dass es ein Schiedsverfahren nach dem Channel-Tunnel-Konzessionsvertrag zwischen dem Vereinigten Königreich und Frankreich auslösen werde. Dabei wendet es sich gegen die Entscheidung des Valuation Office, den steuerlich relevanten Wert für die britischen Unternehmenssteuern von 40 Millionen Pfund auf 118 Millionen Pfund pro Jahr anzuheben.
Das Unternehmen macht geltend, die neue Bewertung sei unangemessen und beruhe auf fehlerhaften Bewertungsmethoden, insbesondere im Hinblick auf die Ersatzkosten der Shuttle-Züge sowie die Berechnungen der Kapitalkosten.
Eurotunnel verfolgt außerdem eine interne Beschwerde beim Valuation Office und kann auf das Valuation Tribunal eskalieren - mit einem parallelen Ansatz zur Streitbeilegung.
Die Erhöhung der britischen Unternehmenssteuern beschreibt Eurotunnel als unverhältnismäßig, wobei es auf einen Anstieg um das Zehnfache seit 2017 verweist. Demgegenüber seien die französischen Zahlungen für Channel-Tunnel-Immobilien relativ konstant geblieben.
Kontext
Der Channel-Tunnel-Konzessionsvertrag sieht besondere Schiedsmechanismen unter Beteiligung sowohl der britischen als auch der französischen Regierung für Streitfälle vor.
Eurotunnel zählt zu den größten Infrastrukturbetreibern des Vereinigten Königreichs und wickelt erhebliche tägliche Güterverkehre ab. Das Unternehmen hat alle neuen Investitionen in UK gestoppt, bis die Streitbeilegung abgeschlossen ist.
HMRC erklärt, seine Bewertungsmethoden seien seit Langem etabliert, und weist darauf hin, dass Steuerpflichtige die Festsetzungen anfechten und dagegen Rechtsbehelf einlegen können - insbesondere bei großen Infrastrukturvermögenswerten.
Warum es wichtig ist
- Der Fall zeigt, wie komplex die Bewertung einzigartiger Infrastrukturvermögenswerte in einem grenzüberschreitenden Regulierungsumfeld ist.
- Die Nutzung sowohl internationaler Schiedsverfahren als auch inländischer Tribunal-Verfahren macht deutlich, dass im Rahmen des Channel-Tunnel-Konzessionswerks ein mehrstufiger Ansatz zur Streitbeilegung zur Verfügung steht.
- Das Ergebnis könnte künftige Bewertungen bei den Unternehmenssteuern für große Infrastruktur betreffen und die Rolle von Schiedsverfahren in Streitigkeiten im Rahmen öffentlicher Konzessionen beeinflussen.
Quellen
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Eurotunnel Challenges HMRC Valuation Office in Channel Tunnel Arbitration
lawyer-monthly.com
